Allgemeine Geschäftsbedingungen.

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen dir und der HIGHERPlan GmbH, Dorfstraße 43, 39539 Havelberg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stendal unter HRB 37179 (im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“) über Leistungen unter der Marke SysthetIQ Studio Pro geschlossen werden.

(2) Diese AGB gelten gleichermaßen gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Einzelne Klauseln gelten nur für eine der beiden Gruppen — das ist an der jeweiligen Stelle gekennzeichnet.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden, auch bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(4) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Leistungsbeschreibung, Abonnement

(1) Studio Pro ist eine Online-Anwendung, mit der du aus eigenen Eingaben strukturierte digitale Systeme (z. B. Website-, Funnel-, E-Book-, Mini-App- oder Kurs-Strukturen) sowie zugehörige Inhalte mithilfe generativer Künstlicher Intelligenz erzeugst.

(2) Abonnement. Die Nutzung der kostenpflichtigen Funktionen erfolgt über ein Abonnement. Das Abonnement umfasst für die Dauer der Vertragslaufzeit den Zugang zur Anwendung sowie ein Nutzungsvolumen je Abrechnungszeitraum: die Anzahl vollständiger Systeme, die du innerhalb eines Abrechnungszeitraums neu erstellen kannst (in der Anwendung als „Systeme“ bzw. „Slots“ ausgewiesen). Das Verfeinern und Bearbeiten bereits erstellter Systeme ist im Abonnement enthalten und verbraucht kein zusätzliches Nutzungsvolumen.

(3) Die zum Zeitpunkt der Bestellung angebotenen Abo-Pläne und Preise sowie das jeweils enthaltene Nutzungsvolumen ergeben sich aus der Darstellung in der Anwendung. Daneben kann ein unentgeltlicher Zugang mit eingeschränktem Umfang („Free“) angeboten werden; auf ihn besteht kein Anspruch.

(4) Wir schulden die Bereitstellung der Anwendung und die Ausführung der beauftragten KI-Generierungen nach dem jeweiligen Stand der Technik. Ein bestimmter inhaltlicher oder wirtschaftlicher Erfolg eines KI-Outputs wird nicht geschuldet (siehe § 9).

§ 3 Vertragsschluss im Self-Checkout

(1) Die Darstellung der Abo-Pläne in der Anwendung stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum).

(2) Du gibst ein verbindliches Angebot ab, indem du im Checkout einen Abo-Plan auswählst, die dort vorgesehene ausdrückliche Bestätigung zum sofortigen Leistungsbeginn (siehe § 7) setzt und den Bezahlvorgang über unseren Zahlungsdienstleister Stripe abschließt.

(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald wir dein Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt durch die Freischaltung des gebuchten Abonnements (Zugang und Nutzungsvolumen) auf deinem Nutzerkonto, spätestens durch eine Bestätigung in Textform.

(4) Wir stellen dir die Vertragsbestätigung mit den gesetzlich vorgeschriebenen Informationen (einschließlich dieser AGB und der Widerrufsinformationen) auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung (§ 312f BGB) — per E-Mail und/oder als Beleg in deinem Nutzerkonto.

§ 4 Preise, Zahlung, Laufzeit und Kündigung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in der Anwendung angegebenen Preise. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich die angegebenen Preise als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum über den Zahlungsdienstleister Stripe. Akzeptiert werden die im Checkout angebotenen Zahlungsarten (z. B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Apple Pay, Google Pay).

(3) Abrechnungsintervall. Abonnements werden je nach gewähltem Plan monatlich oder jährlich abgerechnet. Bei jährlicher Abrechnung wird der Jahrespreis einmalig im Voraus für das Vertragsjahr abgebucht; der Jahrespreis entspricht derzeit zehn Monatspreisen (z. B. Pro 490 € statt 588 €, Unternehmer 1.490 € statt 1.788 € — „2 Monate gratis“). Maßgeblich sind die im Checkout angezeigten Beträge.

(4) Laufzeit und Verlängerung. Das Abonnement läuft über den gewählten Abrechnungszeitraum (ein Monat bzw. ein Jahr) und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Abrechnungszeitraum gleicher Länge, wenn es nicht vor Ablauf des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt wird.

(5) Kündigung. Du kannst das Abonnement jederzeit ohne Einhaltung einer Frist mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Die Kündigung ist in Textform (z. B. per E-Mail an contact@systhetiq.com) oder, soweit angeboten, über die Kontoeinstellungen in der Anwendung möglich. Bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums bleiben Zugang und Nutzungsvolumen bestehen; bereits gezahlte Entgelte für den laufenden Abrechnungszeitraum werden nicht anteilig erstattet. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(6) Kündigen wir das Abonnement oder stellen wir den Dienst ein, werden für noch nicht begonnene, bereits bezahlte Abrechnungszeiträume geleistete Entgelte anteilig erstattet.

§ 5 Nutzungsvolumen und Alt-Guthaben

(1) Zyklisches Nutzungsvolumen. Das im Abonnement enthaltene Nutzungsvolumen (§ 2 Abs. 2) steht dir je Abrechnungszeitraum zur Verfügung und wird zu Beginn jedes neuen Abrechnungszeitraums neu bereitgestellt. Innerhalb eines Abrechnungszeitraums nicht genutztes Volumen wird nicht in den folgenden Abrechnungszeitraum übertragen und nicht erstattet. Der jeweils aktuelle Stand ist in der Anwendung einsehbar.

(2) Das Nutzungsvolumen ist kein gesetzliches Zahlungsmittel, kann nicht in Bargeld umgetauscht und nicht an Dritte übertragen werden. Es wird nur für Aktionen innerhalb deines Kontos verbraucht.

(3) Alt-Guthaben aus Einmalpaketen. Einmalig erwerbbare Guthaben-Pakete („Systempakete“) werden derzeit nicht mehr zum Kauf angeboten. Für früher erworbene Einmalpakete gilt: Dieses Guthaben bleibt bestehen und verfällt nicht, sofern beim Kauf keine Gültigkeitsdauer ausgewiesen war.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher (§ 13 BGB) haben das nachfolgende gesetzliche Widerrufsrecht. Unternehmer (§ 14 BGB) haben kein Widerrufsrecht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.

§ 7 Erlöschen des Widerrufsrechts (digitale Inhalte)

(1) Bei einem Vertrag über die Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden (der Zugang zur Anwendung und die damit erzeugten digitalen Systeme/Inhalte), erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem du (§ 356 Abs. 5 BGB)

1. ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen,
2. deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung dein Widerrufsrecht verlierst, und
3. wir dir eine Bestätigung des Vertrags nach § 312f BGB zur Verfügung gestellt haben.

(2) Diese ausdrückliche Zustimmung und Kenntnisbestätigung holen wir vor dem Kauf im Checkout über ein gesondertes Pflicht-Häkchen ein. Ohne dieses Häkchen kann der Kauf nicht abgeschlossen werden. Die sofortige Freischaltung des Abonnements (Zugang und Nutzungsvolumen) gilt als Beginn der Ausführung.

(3) Setzt du dieses Häkchen nicht bzw. stimmst du dem sofortigen Beginn nicht zu, bleibt dein Widerrufsrecht in vollem Umfang bestehen; in diesem Fall wird die Leistung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist bereitgestellt.

§ 8 Verfügbarkeit und Leistungsstörungen

(1) Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Anwendung, schulden diese aber nicht zu 100 %. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt sowie Störungen oder Ausfälle von Drittanbietern (insbesondere KI-API- und Infrastruktur-Anbietern) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

(2) Schlägt eine Aktion, die Nutzungsvolumen verbraucht, aus von uns zu vertretenden technischen Gründen fehl, wird das dafür angesetzte Nutzungsvolumen wieder gutgeschrieben. Voraussetzungen, Funktionsumfang und Grenzen ergeben sich aus der Darstellung in der Anwendung.

§ 9 KI-Hinweise und Output-Verantwortung

(1) Funktionsweise. Die erzeugten Inhalte sind probabilistische Ergebnisse generativer KI, keine deterministischen Auskünfte. Sie können fehlerhaft, unvollständig, voreingenommen, halluziniert oder veraltet sein.

(2) Keine Garantie für KI-Outputs. Wir übernehmen keine Garantie und keine Gewährleistung für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Verwendbarkeit konkreter KI-Outputs. Geschuldet ist die Bereitstellung der Funktion, nicht ein bestimmter Output.

(3) Output-Verantwortung. Du bist verpflichtet, KI-Outputs vor jeder geschäftlichen Verwendung zu prüfen und zu validieren — insbesondere vor der Weitergabe an Dritte. Die Verantwortung für die Veröffentlichung oder Verwendung der Outputs liegt vollständig bei dir.

(4) Keine Rechts-, Steuer- oder Heilberatung. Die Outputs stellen keine Rechts-, Steuer- oder medizinische Beratung dar.

(5) Zulässige Nutzung. Du verpflichtest dich, keine rechtswidrigen, rechteverletzenden oder gegen die Nutzungsrichtlinien der eingesetzten KI-Anbieter verstoßenden Eingaben zu machen. Bei Verstößen sind wir berechtigt, betroffene Inhalte zu sperren.

§ 10 Nutzungsrechte an generierten Inhalten

(1) Soweit an den von dir erzeugten Outputs überhaupt Schutzrechte entstehen und wir darüber verfügen können, räumen wir dir mit vollständiger Bezahlung des zugrunde liegenden Entgelts ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene — auch kommerzielle — Zwecke ein.

(2) Du bist dafür verantwortlich, dass deine Eingaben und die Verwendung der Outputs keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen.

(3) An der Anwendung selbst, ihren Komponenten und der zugrunde liegenden Software verbleiben sämtliche Rechte bei uns bzw. unseren Lizenzgebern.

§ 11 Pflichten des Nutzers, Account

(1) Für die Nutzung ist ein Nutzerkonto erforderlich. Du bist verpflichtet, deine Zugangsdaten geheim zu halten und uns einen Missbrauch unverzüglich mitzuteilen.

(2) Die Weitergabe des Kontos an Dritte ist ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Du bist für die unter deinem Konto vorgenommenen Aktionen und den damit verbundenen Verbrauch des Nutzungsvolumens verantwortlich.

§ 12 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten — deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung — insbesondere für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für Schäden aus der Verwendung ungeprüfter KI-Outputs — ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

§ 13 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in unserer Datenschutzerklärung.

§ 14 Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Unsere E-Mail-Adresse: contact@systhetiq.com.

(2) Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Anwendbares Recht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Gerichtsstand. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist — soweit gesetzlich zulässig — Stendal. Dies gilt insbesondere gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

(3) Textform. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Textformklausel selbst.

(4) Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.